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Dienstag, 20. Mai 2008

Wie eine Diätenerhöhung der Bundestagsabgeordneten nicht duchsetzbar wurde.

Vor wenigen Wochen noch, genauer gesagt am 19. April, wurde bekannt, dass die Damen und Herren Parlamentarierer des 16. Deutschen Bundestags in Berlin sich einen kräftigen Schluck aus der Pulle nehmen wollten. Schnell wurde eine Beschlussvorlage durch die Große Koalition in das Parlament eingebracht, wonach die Abgeordnetendiäten - rückwirkend versteht sich - ab dem 01. 01. 2008 um satte 9,4 % auf 7.339,-- € und ab dem 01. 01. 2009 dann erneut um 329,-- € auf 7. 668,-- € monatlich ansteigen sollten. Zur Begründung verkündeten die Sprecher der Koalitionsparteien, dass es seit vier Jahren keine Erhöhung gegeben habe, die allgemeine Steigerung der Lebenshaltungskosten und die Angemessenheit der zu vergütenden Abgeordnetentätigkeit hierbei Berücksichtigung fände. Aha! Angemessen soll diese Tätigkeit also bisher nicht vergütet worden sein?






Um die angemessene Vergütung der jetzt 613 Abgeordneten hat es seit Gründung der BRD immer viele Diskussionen und eine Unzahl von Rechtsstreitigkeiten gegeben. Die unter dem Oberbegriff Abgeordnetenentschädigung enthaltenen Bestandteile der Vergütung können im wesentlichen in drei Kategorien eingeordnet werden:




- Diäten




- Kostenpauschale




- Sonstige Vergünstigungen




Die Diäten betrugen in der Zeit von 1949 bis 1951 exakt nur 600,--DM. Hier kamen Reisekostenerstattung, Spesen und weiterer, mit der Ausübung des Mandats, verbundener Aufwand hinzu.




Bereits 1975 betrugen die Diäten 3.850,-- DM und stiegen ab 1977 auf 7.500,-- DM monatlich. Ab 1982 erhöhten sich die Diäten von diesem Betrag, der 3.835,-- € entspricht, auf nunmehr 7.009,-- € monatlich. Dieser Betrag blieb ab dem Jahr 2003 unverändert. Diesem Betrag sind monatliche 3.720,-- € als steuerfreie Kostenpauschale hinzuzurechnen. Desweitren wird dem Abgeordneten eine Mitarbeiterpauschale von monatlich 13.660,-- € als Höchstbetrag, ein Zuschuss für die Gesetzliche Krankenversicherung von monatlich 250,-- € und ein kostenloser Transport für Familienheimfahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln.



Auch die Freistellung von Pflichtbeiträgen zu der Geschlichen Arbeitslosen - und Rentenversicherung ist als entgelter Vorteil einzustufen. Weiterhin werden dem Abgeordneten - nach dessen Ausscheiden aus dem Parlament - Übergangsgelder in Höhe von 12 Monaten zu 7.009,-- € monatlich gezahlt; maximal bis zu 18 Monate in Höhe dieses Betrages. Die Alterversorgung greift nach 2 Legislaturperioden, also nach 8 Jahren insgesamt. Sie beträgt mindestens 1. 682,-- € monatlich und kann nach 23 Jahren auf insgesamt 4.836,-- € monatlich steigen.



Für den Todesfall erhalten die Hinterbliebenen zunächst ein Überbrückungsgeld von einmalig 7.009,-- €, nachdem das Sterbegeld auch hier weggefallen ist. Der Anspruch auf Hinterbliebenenrente wird im Rahmen der Pensionsgeldregelung berechnet.



Der Abgeordnete darf schließlich im Zuge der Transparenzregelung zu veröffentlichende Nebentätigkeiten ausüben, die vom Bundestagspräsidenten zu genehmigen sind. Hier unterliegt er - wie alle übrigen Einkünfte auch - der vollen Steuerpflicht.



Nach all diesen Privilegien muss sich der Normalbürger ernsthaft fragen, weshalb eine Erhöhung der Diäten erforderlich ist. Jener Normalo, sofern er /sie denn in einem Beschäftigungsverhältnis steht, hat seit Jahren weder einen Reallohnzuwachs verzeichnen können, noch ist er/sie in der Lage, die Kosten für die Lebenshaltung in irgendeiner Weise steuerlich oder in sonstiger Form abzuwälzen.



Da haben wir es wieder! Die Quasselbude der Nation ist eben doch kein Glashaus, innerhalb dessen sich die Damen und Herren bewegen, sondern ein Irrgarten, innerhalb dessen sie sich schön verstecken können, um ihre Vorteile, Pfründe und Seilschaften ausspielen zu können - unbesehen von dem Plebs, das sie dann für weitere 4 Jahre wählen darf. Der verweigert der Politik zunehmend die Gefolgschaft und geht erst garnicht mehr zur Wahl. Wenn aber immer mehr Nichtwähler zu verzeichnen sind, hat das überdimensionierte Parlament auch seine Legitimation in dieser zu großen Form verloren. Ergo: Das Plenum muss verkleinert werden. Staat der derzeit noch 612 Abgeordneten muss deren Anzahl auf mehr als ein Drittel reduziert werden. Dieses Vorhaben wird wohl demnächst in die Tat umgesetzt werden.

Damit lässt sich auch eine permanente Diätenerhöhung nicht mehr rechtfertigen,denn wo eine Akzeptanz der erwarteten Tätigkeit nicht erfolgt, wo die Qualität der erforderlichen Leistungen nicht vermittelbar ist und dort, wo es mehr Kritiker,denn Befürworter des Berufsstandes des Politikers gibt, gibt es auch weniger Entgelt.

So sahen es denn auch die Damen und Herren Volksvertreter und haben die Diätenerhöhung wieder auf Eis gelegt - bis nach der nächsten Bundestagswahl und dem erneuten Versuch, sich unberechtigt Geld zu genehmigen.

Montag, 19. Mai 2008

" Sie brauchen nur zu sagen, ja, ich will und schon bekommen Sie von mir jeden Wunsch erfüllt!" oder: Wie kompatibel sind zwei Generationen?

An einem stressigen Donnerstag im Herbst des letzten Jahres entschlossen wir uns noch den Wochenendeinkauf zu erledigen. So fuhren wir denn in Richtung des nahe belegenen Einkaufsmarktes, um dort die Lebensmittel für die nächsten Tage zu besorgen. Es war - wie seit längerer Zeit - doch relativ voll. An den Kassen bildeten sich längere Schlangen, die Kunden hatten eben - so wie wir auch - die Einkaufswagen voll gepackt. Kurz entschlossen, wechselten wir die Kasse, als es in unserer Reihe partout nicht voran gehen wollte.


An der anderen Kasse saß ein jüngerer Mann, der sein Haar zu einem Pferdeschwanz zusammengebunden hatte und einen relativ souveränen Eindruck vermittelte, als er die Menschenmassen vor sich sah. Wir fühlten uns bei ihm gut aufgehoben.
Als wir nun unsere Waren auf das Band gelegt hatten, stand der Kassierer auf, um die Registriernummer des Einkaufswagens eintippen zu können. Hierbei zeigte er seine durchaus stattliche Größe von mindestens 1,95 m und seine gut gebaute Figur. So verlief denn der Einkauf äußerst amüsant. Der junge Kassierer zeigte sich schwärmerisch und durchaus niveauvoll. Wir verließen den Kassenraum und frortzelten noch herum, ehe wir das Auto beluden, um zurück zu fahren.


In den Folgewochen traf der Kassierer das eine oder andere Mal allein mit meiner Frau zusammen und es entstand eine eher lockere Bekanntschaft.


Meine Frau wechselte mit ihm einige Worte, da er sehr sympathisch war. Wir luden die Waren wieder in den Korb und zahlten diese, ehe sich meine Frau bei ihm verabschiedete.




Eine Woche später ging meine Frau - wohl darauf bedacht, den attraktiven, jungen Kassierer nun alleine anzutreffen - erneut zum Einkaufen. Auch dieses Mal wurde sie von dem jungen Mann bedient. So entstand zwischen den Beiden so etwas, wie Vertrauen. Irgendwann berichtete meine Frau mir, dass sie mit dem jungen Kassierer nun eine persönliche Worte gewechselt habe und dieser ihr von seiner derzeitigen Lebenssituation berichtete. Ich maß dieser Schilderung keinen besonderen Umstand bei, denn es gab viele Männer, die meine Frau attraktiv fanden.<
Dennoch entstand, immer wenn das Thema auf den jungen Mann an der Kasse des Supermarkts kam, zwischen uns so etwa, wie eine erotische Spannung. Wer weiß, was gewesen wäre, hätte er mit seinen Avancen mehr, als nur einen sympathischen Eindruck bei ihr hinter lassen. Es soll ja schon x-mal vorgekommen sein, dass sich reifere Frauen einen jungen Liebhaber zugelegt haben, um die gähnende Langeweile aus dem eigenen Leben und dem Ehebett zu vertreiben.
Die - relativ unbekannte - Autorin Martina Rellin hat sich ja zu diesem altbekannten Phänomen über einige Seiten ausgetobt. Junge Liebhaber sind eben durchaus nichts ungewöhnliches - im Gegenteil, die gesellschaftliche Akzeptanz steigt stetig.
Nun muss es nicht unbedingt zum letzten Schritt in der kette, der sich zwischen meiner Frau und dem schönen jungen Mann gekommen sein, dennoch entbehrten jene Begegnungen nicht eines gewissen Reizes.

Leider ist der junge Mann inzwischen nicht mehr an der Kasse als Aushilfe oder Saisonkraft tätig, denn er wird sich jetzt wohl mehr um seine weitere Ausbildung zu kümmern haben. Eigentlich doch schade!

Mittwoch, 14. Mai 2008

Von Chemtrail und sonstigen Verdummungstheorien der faschistoiden Marktschreier.

Auf der Suche nach Informationen über den Liedermacher und Kleinkünstler Hanns Dieter Hüsch geriet ich auf eine Seite eines Lehrers aus Moers am Niederrhein. Hier fand ich in seinem Gästebuch einen Eintrag eines Norbert Steinbach, der auf eine Web-Seite verwies, die unter http://www.bfed.dk/ verwies. Einmal neugierig geworden, rief ich die so "verlinkte " Seite auf und traute meinen Augen nicht: Neben schwachsinniger Hetze gegen die bürgerlichen Parteien in der BRD, die öffentlich-rechtlichen Rundfunk-und Fernsehanstalten, enthielt jedes Traktat aus dem Hirn eines geistig Verwirrten, doch die Behauptung, die Kondenzstreifen über einer Region bei Kassel im Bundesland Hessen seien durch israelische Flugzeuge verursacht worden, die das Gebiet mittels Giftkampfstoffen nun verseucht hätten. Beim weiteren Durchlesen dieser Seite wurde mir auch klar, warum dieser Schwachmat eine solche Hypothese aufstellen konnte: Er bezeichnet sich selbst als Ingenieur für Flugtechnik. Auweia, Deutschland, wo bist du nur gelandet, bei deinem Höhenflug in die Gefilde der geistigen Sphären jenseits der IV. Reiches?



Zwar ist es im Rahmen der sich aus Art 5 GG ergebenen Meinungsfreiheit jedem Bundesbürger gestatte, seinen Senf zu allen x-beliebigen Themen abzugeben,nur: Wer meint eine krude Behauptung aufzustellen, um hierdurch ein Volk oder einzelne Mitglieder einer Bevölkerungsgruppe zu verunglimpfen, der bgeht eine Straftat. Jeder geistig umnachtete Kasselaner hat eine Reihe von strafrechtlich relevante Handlungen mit seinem veröffentlichten Schwachsinn begangen: Volksverhetzung, Beleidgung, Verleumdung oder üble Nachrede wären allemale zu berücksichtigen.

Dennoch schwadroniert jener Norbert Steinbach, Spohrstraße 9, 34246 Vellmar, über alerlei krude Weltverschwörungstheorien gegen das eigene Vaterland, deren Urheber und Drahtzieher nun das Weltjudentum sein sollen. Weltjudentum? das hatten wir doch schon einmal, oder? Aber warum gibt sich eigentlich ein angeblich ausgebildeter Ingenieur dazu her, einen derartigen Schwachsinn im Netz zu verbreiten?
Vellmar, der Wohnort dieses Verwirrten, ist die zweitgrößte Stadt im Landkreis Kassel und liegt geographisch in Nordhessen. Hier, direkt vor den Toren der Großstadt, treibt er also sein Unwesen. Wer seinen Namen nebst Wohnort einmal bei Google eingibt, bekommt eine Vielzahl von Adressen, die jenen Namen beinhalten. Eine Vielzahl von Seiten und hierin anthaltener Links kommt immer wieder zu Steinbach und jenem ominösen Verein in Kassel-Vellmar zurück.
Diesen colorierten Inhalten ist eines gemeinsam, sie fussen auf den geistigen Ergüssen, den kognitiven Verrenkungen des Irren.

So sehen es wohl nun auch die Strafverfolgungsbehörden und die Justiz: Sie haben Steinbach psychatrisch untersuchen, ihn zeitweise in eine geschlossene Klinik zwangseinweisen lassen und ihn mit einer Unzahl von Strafprozessen überzogen. Dennoch: Er gibt sich unbeugsam! Ein einsamer Rufer in der Wüste, die vom Weltjudentum angelegt wurde, um den Anti-Semiten, den nationalistischen Deutschen zu isolieren, um ihn zu vergiften und zu manipulieren - so das Kredo des Geisteskranken aus Vellmar.
Ob er selbst in den vielen Verfahren den § 21 StGB für sich reklamieren kann, ist fraglich.Ebenso, inwieweit er durch seine, das Deutschtum rettenden Ergüsse, nicht doch am § 20 StGB vorbei schrammt bleibt ebenso ungewiss. Fakt ist jedoch: Rettet uns vor weiteren Nachahmern aus der reaktionären und faschistoiden Ecke - einer von dieser Sorte ist genug ( zuviel )!

Freitag, 9. Mai 2008

Das Wendland - schreibt es eigene Geschichten?







Es war wieder ein Beitrag in den 3. Programmen der Öffentlich-Rechtlichen. Ein Kapitel aus der Serie " Bilderbuch Deutschland ". Ein starkes Stück - Natur! Als der bekannte Sprecher Volker Lechtenbrink mit seiner ebenso bekannt sonorigen Stimme, jene Bilder und Kameraeinstellungen kommentierte, war für mich klar: Hierüber schreibst du in deinem Block.





Gesagt, getan - wenn auch wieder verspätet.










Das Wendland ist eine Region zwischen Hamburg und Berlin ( grob gesagt ), zwischen Dannenberg und Lüchow ( exakter beschrieben ). Hier, zwischen der geographischen Schnittstelle von zwei Millionenstädten, nämlich Berlin und Hamburg, ist die Welt noch in Ordnung. Von der Hektik des täglichen Lebens werden allenfalls die verschiedenen Arten der einheimischen Flora und Fauna zeitweilig vereinnahmt.



Der Ablauf der Zeit, der Jahre und Jahrzehnte hat in dieser Region eine andere Ausprägung.



Die Geschichte jenes Landstrichs ist wenig spektakulär, dafür von einer Kontinuität behaftet.



Einst waren es die Wenden, eine slawische Volksgruppe, die ab 600 nach Christi, ein Gebiet an den Elbauen, nordöstlich von Hannover, besiedelten. Im Verlaufe der Jahrhunderte wurde von den Elbslawen gesprochen, die sich mit den Dänen und den Deutschen im Mittelalter erbitterte Kämpfe um die Vorherrschaft im ostelbischen bis Ostseeraum lieferten. Sukzessive entwickelte sich eine eigene Kultur, zu der auch die unverwechselbaren Rundlingsdörfer gehören. Kleine, von Menschenhand geschaffene, Siedlungen, deren Ursprung in der Wehrhaftigkeit liegt, der Abwehr von Gefahren für die Bewohner, die von außen her kommend, die dort lebenden Menschen bedrohen. Mit der wendländischen Baukunst, die auch grazile Malereien sowie andere Handwerksrichtungen umfasst, prägt die Region einen eigenen Menschenschlag. Einen an die Scholle, sein Land, die Umgebung gefesselten Menschen, der sich zunächst ablehnend gegenüber dem Modernen gab. Er baute auf Tradition, auf das Altgewährte, das Handfeste und das Nützliche. Wie schon seit Generationen zuvor.






Das Wendland ist immer noch ein Refugium innerhalb dessen sich die traditionellen Lebensformen wieder erkennen lassen. Dennoch durfte die Modernität auch hier nicht Halt machen. Es gibt jene Zivilisationsmerkmale, die auch in jeder beliebigen Region in der BRD längst Platz gegriffen haben. Das tägliche Leben hat sich auch hier stark verändert. Was jedoch verblieb, ist der vielschichtige Bezug zu der Historie. Die Urwüchsigkeit der Landschaft mit ihrer speziellen Natur hat die Menschen dazu bewogen, eine symbiotische Einstellung zu ihr herzustellen, diese weiter zu pflegen und ihr eigenes Leben darauf auszurichten,dass auch die Kindern die Möglichkeit erhalten, jene Lebensinhalte zu übernehmen, die ihnen seit Generationen weiter gegeben werden.




So wachsen die Kinder in einem Idyll auf,dass die Natur und ihre manigfaltigen Ausprägungen in den Mittelpunkt stellt. Jenseits der alltäglichen Erfordernissen, die der Mensch innerhlab einer hoch technisiertn und komplexen Gesellschaft zu beachten hat, will er nicht in den Sog des sozialen Abstiegs geraten, will er nicht eine Aussenseiterrolle oktroyiert bekommen und will er nicht ein Erimietenleben gestalten, welches von den geldgierigen und auf Materialismus fixierten Mitmenschen nur müde belächelt und als " spinnert " eingestuft wird.




Das Wendland ist ein starkes Stück Natur, es ist ein Ruhepol für die künstlerisch agierenden Mitmenschen, deren Abkehr von derm Fortschrittswahn als Konsequenz gegenüber einem immer unerbittlicher auftretenen Herdentrieb der Anpassung und einer Umsetzung der Beliebigkeit, des Austauschbaren zu sehen ist. Künstler, die einst, in den Zeiten der Anti-AKW-Bewegung in den Mittsiebzigern bis Mittachtzigern als en vogue betrachten wurde, als der grüne Parka und die blauen Jenas zum Symbol des Unorthodoxen, des Non-Konformismus, stigmatisiert waren - als Schmuddellook eben - sich aus individuellen Gründen für immer im Wendland niedergelassen haben, sie sind längst ergraut, haben Kinder und Enkelkinder in ihrem Lebensumfeld integriert. Sie sind als Relikt jener Protestbewegung übrig geblieben,die sich heute resignierend abwendet, wenn es um die Fortsetzung der vormals propagierten Ideale und Forderungen geht. Ihre Welt ist nicht mehr der Bauzaun, der Wasserwerfer und der langhaarige Protest; ihre Welt ist die individulle, ja exzessive Lust nach dem Konsumstreben und der Annahme von Wohlstandsmerkmalen geworden. Diese einstigen Mitläufer haben deshalb nicht nur graue Haare, die bestenfalls kurz geschoren getragen werden, sie haben auch eine inhaltliche Leere ihres Geistes zu beklagen. Sie können mit dem Wendland jetzt nichts mehr verbinden. Fernreisen per Flugzeug, schiff oder Auslandsreisen mit dem eigenen PKW, dass ist das erstrebenswerte Ziel. Die Natur vor Ort bleibt eher unbeachtet. Sie wird als etwas Provinzielles abgewertet.




Die Wendländer sind deshalb nicht provinziell, weil sie durch die übrige Gesellschaft so dargestellt werden sollen, nein, sie sind nur naturverbunden und traditionell eingestellt, weil es für sie ein Ruhepol zu der Alltagshektik gibt, den das Stadtleben so nicht zu bieten hat. Die Arbeistplätze hier sind somit rar. Jener versucht das eigene Leben mit der notwendigen Übereinstimmung des Vorhandenen zu kreieren - wendländisch eben!